Informationen über das Corona-Virus

Sicherheit & Gesundheit gehen vor

Das neuartige Coronavirus

Das Coronavirus (SARS-CoV-2) verbreitet sich aktuell auch in Deutschland und für verschiedenen Lebensbereiche ergeben sich hieraus Konsequenzen. Jedem wird empfohlen, auf eine gute Handhygiene zu achten und die Regeln der Hust- und Nies-Etikette zu beachten. Nachfolgend fassen wir alle aktuellen Entwicklungen vom Ministerium oder den Kreisen verabschiedete Maßnahmen zusammen. Außerdem erhältst du weiter unten alle aktuellen und weiterführenden Links zum Thema.

Aktuelle Informationen und unterstützende Angebote für die Tourismusbranche zum Coronavirus findet ihr bei den Kollegen vom Tourismusverband Schleswig-Holstein e.V..

Der Deutsche Tourismus Verband hat seine Übersicht zu den am häufigsten gestellten Fragen und Antworten (FAQ) aktualisiert.

Hier ist die entsprechende Übersicht.

Die DTV-Corona Seite gibt es hier: https://www.deutschertourismusverband.de/service/coronavirus.html

Häufige Fragen und Antworten
(zuletzt aktualisiert: 25. März 2020 // 19:30 Uhr)

1. Vor der Reise: Dürfen Gäste kostenfrei stornieren, wenn ein Gebiet gesperrt wurde oder ein behördliches Verbot der touristischen Vermietung erlassen wurde?
Ja. Gäste können in diesem Fall kostenlos stornieren. Es handelt sich um einen Fall der Unmöglichkeit. Das heißt, Vermieter können die vertraglich vereinbarte Leistung, nämlich die Zurverfügungstellung der Unterkunft, nicht erbringen. Geleistete Anzahlungen oder - falls der gesamte Mietpreis überwiesen wurde - müssen erstattet werden. Gastgeber sind darüber hinaus aber nicht zur Erstattung von Schäden (zum Beispiel Kosten für vergebliche Anreise oder vorzeitige Rückreisekosten) verpflichtet, da sie kein Verschulden trifft. Eine Liste mit den behördlichen Maßnahmen finden Sie » hier.

2. Was gilt, wenn kein behördliches Verbot oder keine Gebietssperrung verhängt wurde bzw. für den Zeitraum davor?
Gäste können in diesem Fall nur dann kostenlos stornieren, wenn eine Änderung der Buchung für sie unzumutbar ist. Dies gilt solange, wie die Gefährdungslage durch das Robert-Koch-Institut als „hoch“ eingestuft wird und die Bundesregierung von Reisen und sozialen Kontakten abrät. (» https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html). Solange diese Warnungen bestehen, ist von einem außerordentlichen Kündigungsrecht für Gäste von Ferienunterkünften auszugehen, hilfsweise von einem Wegfall der Geschäftsgrundlage. Allerdings: Weder Gastgeber noch Gäste trifft ein Verschulden. Nach den Grundsätzen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bzw. nach Treu und Glauben haben Gastgeber in diesem Fall einen Anspruch auf Vertragsanpassung. Das könnte eine Umbuchung auf einen späteren Zeitraum oder ein Gutschein sein. Gäste dürfen nur ablehnen, wenn dies für sie unzumutbar ist (das müssten sie dann darlegen). In diesem Fall müssen Gastgeber schon geleistete Zahlungen zurückerstatten.

Bei Stornierungen vor dem 17.3.2020 (vor der Erhöhung der Gefährdungsstufe durch das RKI) hängt die Beantwortung der Frage, ob kostenfrei storniert werden kann, davon ab, wo die Unterkunft bzw. das Reiseziel liegt. Galten dort schon Warnungen bzw. war das Gebiet abgesperrt (z.B. die deutschen Inseln), berechtigt dies den Gast zur kostenlosen Stornierung. Für Reisen, die zuvor storniert wurden, aber in den Zeitraum fallen, der jetzt von behördlichen Maßnahmen wie Verboten oder Gebietssperrungen betroffen ist, bestünde zumindest jetzt ein Recht zur kostenlosen Stornierung. Gastgebern ist zu empfehlen, sich mit den Reisenden gütlich zu einigen.

3. Was ist, wenn die Ferienunterkunft erst in ein paar Wochen oder Monaten genutzt werden soll?
Eine kostenlose Stornierung für Buchungen von Ferienunterkünften, die erst in einigen Wochen oder gar Monaten genutzt werden sollen, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht berechtigt. Ein Recht zur kostenlosen Stornierung bestünde dann, wenn wahrscheinlich ist, dass die außergewöhnlichen Umstände (hohe Gefährdungslage nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts, Warnung vor Reisen und sozialen Kontakten durch die Bundesregierung, behördliche Maßnahmen wie Vermietungsverbote oder Gebietssperrungen) im Buchungszeitraum noch vorliegen. Derzeit wären demnach lediglich Stornierungen bzw. Umbuchungen für den Zeitraum bis Ende April voraussichtlich kostenfrei möglich.

4. Darf ich überhaupt noch Ferienunterkünfte vermieten?
In den Bundesländern, in denen die touristische Nutzung von Unterkünften untersagt wurde (mittlerweile in allen Bundesländern, mehr Infos dazu » hier), darf nicht mehr an Urlauber vermietet werden. Wir gehen davon aus, dass trotz unterschiedlicher Definitionen der „touristischen Vermietung“ Geschäftsreisen und die Vermietung an Handwerker (Monteurzimmer) weiter erlaubt ist. Bitte wenden Sie sich bei individuellen Anfragen an die jeweilige Landesregierung, die die Verordnung erlassen hat.

5. Darf ich meine Gäste noch annehmen?
Ein außerordentliches Kündigungs- oder Rücktrittsrecht besteht nicht nur für den Gast, sondern auch für Gastgeber. Sie sind daher nicht verpflichtet, Gäste anzunehmen. Dort, wo ein Verbot der touristischen Vermietung erlassen wurde, dürfen keine Urlauber mehr aufgenommen werden.

6. Vor Ort: Müssen meine Gäste jetzt abreisen?
Wenn das Verbot der touristischen Nutzung von Unterkünften in Kraft getreten ist, müssen Gäste abreisen. In Bundesländern, in denen kein Verbot gilt, müssen Gäste nicht abreisen.

7. Wer trägt die Kosten?
Jeder trägt seine Kosten selbst: Gastgeber tragen grundsätzlich die entgangenen Einnahmen aus der Vermietung, wenn keine Einigung auf eine Umbuchung erzielt werden kann. Reisegäste müssen eventuelle Zusatzkosten für die vorzeitige Abreise tragen. Erstattungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz haben Gastgeber nur bei konkreten behördlichen Maßnahmen, die ihre Unterkunft betreffen (z.B. Quarantäne), sehr wahrscheinlich aber nicht bei Gebietssperrungen oder behördlichen Verboten auf der Grundlage von Allgemeinverboten oder Verordnungen, die alle Unterkünfte eines Bundeslandes betreffen. Die Bundesländer haben Hilfspakete auf den Weg gebracht, die Unternehmern helfen sollen, Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Die Bundesregierung hat flankierend ein Hilfsprogramm für Kleinunternehmen und Selbständige beschlossen. Mehr Informationen dazu finden Sie auf unserer Seite » Hilfsangebote.

8. Was ist mit gezahlten Provisionen?
Wenn der Gast an einen Vermittler Provision gezahlt hat, handelt es sich um einen sogenannten Geschäftsbesorgungsvertrag. Die Vertragsleistung besteht in der Vermittlung der Ferienunterkunft, diese Pflicht wurde erfüllt. Wir gehen daher davon aus, dass der Vermittler die Provision nicht zurückzahlen muss. Anders sieht es aus, wenn der Vermieter die Provision an den Vermittler gezahlt hat. Dann kommt es auf die individuelle Vereinbarung an - gibt es eine Klausel zur höheren Gewalt, nach der der Vermittler die Provision auch in einem solchen Fall behalten darf, kann der Gastgeber sie grundsätzlich nicht zurückfordern. Anderenfalls nach unserer Auffassung schon.


Die Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein wurde aktualisiert und ihr findet sie hier. (Stand: 23.03.2020)


Die Regelungen für Besitzer von Zweitwohnungen wurde nun geregelt und findet ihr hier bzw. im Anschreiben des Ministerpräsident Daniel Günther. (Stand: 20.03.2020)

Einige Kreise haben am 20.03.2020 eine Verfügung zum Thema Zweitwohnung veröffentlicht. Dies sind unter anderem die Kreise Rendsburg-Eckernförde, Ostholstein und Plön.

Der Kreis Rendsburg-Eckernförde hat aktuell neue Regelungen für die Nutzung von Zweitwohnungen und Imbissbetriebe veröffentlicht. (Stand 26.03.2020)

Hier findest du beispielhaft die Verfügung für den Kreis RD-ECK. (Stand 20.03.2020)

Die Nutzung der Zweitwohnung ist damit erheblich eingeschränkt worden.


TVSH-Rundschreiben 9 zum Coronavirus: Klarstellung zu Stornoregelungen (Stand: 20.03.2020)

Der Deutsche Tourismusverband und der Deutsche Ferienhausverband weisen darauf hin, dass die rechtliche Einschätzung, wie mit Buchungen und Stornierungen in dieser Situation umzugehen ist, immer Prognosenentscheidungen sind. Eine einhundertprozentige Sicherheit gibt es nicht, bevor keine abschließende rechtliche Klärung erfolgt ist. Die Verbände gehen davon aus, dass

  • Gäste kostenfrei stornieren können, wenn durch behördliche oder gesetzliche Auflagen Gebiete gesperrt oder die touristische Vermietung untersagt ist und eine Verschiebung auf einen späteren Buchungszeitraum nicht möglich ist.
  • ein solches Rücktritts-/bzw. Kündigungsrecht auch schon seit der Einschätzung des RKI, dass die Gefährdungslage in Deutschland als „hoch“ einstuft, in Zusammenschau mit den Empfehlungen der Bundesregierung, Maßnahmen zur Unterbindung der Reisetätigkeit in Deutschland zu erlassen, besteht.

Um sowohl dem Anspruch der Gäste nach einer Rückzahlung der geleisteten Vorauszahlungen gerecht zu werden, zugleich aber auch den möglichen Rechtsanspruch der Gastgeber zu wahren, steht es den Gastgebern frei, die Rückzahlung unter Vorbehalt zu leisten.

Das ausführliche TVSH-Rundschreiben findet ihr hier.


Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein, Stand 17.03.2020

Es wurden weitere verschärfte Regelungen beschlossen:

  • Beherbergungsbetriebe ausschließlich für touristische Zwecke sind zu schließen. Die Abreise hat bis zum 19.03.2020 zu erfolgen.
  • Reisen aus touristischem Anlass (auch Tagestourismus) sind ab dem 18.03. untersagt. Ordnungsrechtliche Kontrollen sind vorgesehen.
  • Alle aktuell beherbergten Gäste müssen bis zum 19.03.2020 die Unterkünfte verlassen. [ergänzende Anpassung zur Landesverordnung vom 17.03.2020, siehe unten]
  • Gaststätten sind ab dem 18.03. zu schließen. Liefer- und Abholservices sind weiterhin erlaubt.
  • Das Sonntagsverkaufsgebot wird u.a. für Einzelhandel, Wochenmärkte, Drogerien und Apotheken aufgehoben.
  • Die Bäderregelung tritt bis zum 19.04.2020 außer Kraft.

Als Übernachtungsbetriebe gelten: Hotels, Ferienwohnungen, Ferienhäuser und Appartements. Betroffen sind auch Campingplätze inklusive der Dauercampingstellplätze und Wohnmobilstellplätze, sowie Yachthäfen und Sportboothäfen.

>> Die aktuelle „Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein“ kannst du hier herunterladen.

Es gibt zudem aktuell - Stand 17.03.2020 - eine Ersatzverkündung. Diese beinhaltet, dass die Landesverordnung für bereits beherbergte Personen ab dem 19.03.2020 gilt und Gäste bis spätestens 19.03.2020 die Unterkunft verlassen müssen.

Zudem findest du hier die Pressekonferenz vom Ministerpräsidenten aus Schleswig-Holstein.

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Auswirkungen auf die Stornierungsregelung:

Die rechtliche Bewertung wurde vom Deutschen Tourismusverband auf der Grundlage des außerordentlichen fristlosen Kündigungsrechts nach Paragraph 543 BGB, hilfsweise Wegfall der Geschäftsgrundlage (313 BGB) bzw. die Regeln der Unmöglichkeit (275 folgende BGB) vorgenommen. Diese gehen den vertraglich vereinbarten Stornoregeln vor. Es liegen hier so außergewöhnliche Umstände vor, dass ein Festhalten am Vertrag dem Reisenden und dem Gastgeber nicht zugemutet werden kann. Beide werden daher von ihrer Leistungspflicht befreit.

  • Die Stornierung erfolgt kostenfrei für den Gast. Gastgeber tragen die entgangenen Einnahmen aus der Vermietung. Reisegäste müssen eventuelle Zusatzkosten für vorzeitiges Abreisen tragen.
  • Da weder Reisende noch Gastgeber diesen Umstand zu vertreten haben, ist keiner dem anderen zum Ersatz eines weitergehenden Schadens verpflichtet. Die Stornierungen im Reisezeitraum vom 17.03.2020 - 19.04.2020 erfolgen somit komplett kostenfrei.
  • Mit In-Kraft-Treten des Verbots der touristischen Nutzung dürfen Gastgeber keine Gäste mehr beherbergen. Darauf und auf die Folgen müssen Gäste hingewiesen werden, sonst macht der Gastgeber sich u.U. schadenersatzpflichtig. Die noch nicht angetretenen Reisen sind vom Gastgeber zu stornieren.
  • Neue Buchungen dürfen für den Zeitraum des Verbots nicht erfolgen.
  • Für Buchungen, die den Zeitraum nach dem 19.04.2020 betreffen, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den üblichen Stornierungsbedingungen.

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Zweitwohnungsbesitzer sollten Urlaubsreisenden gleich zu setzen sein
Auch dieser Personenkreis der Zweitwohnungsbesitzer sollte sich seiner Vorsorgepflicht bewusst sein. Es ist in dieser schweren Zeit nicht zwingend erforderlich den Garten der Zweitwohnung zu ertüchtigen, Bilder aufzuhängen oder nur mal so nach dem Rechten zu sehen. Wir bitten auch die Zweitwohnungsbesitzer sich an die eindringlichen Aufforderungen der Bundes- und Landesregierung zu halten.

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Vereinbarung zwischen Bundes- und Landesregierungen vom 16.03.2020: Zu erlassen sind:

  • Auflagen für Mensen, Restaurants, Speisegaststätten und Hotels, das Risiko einer Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren, etwa durch Abstandsregelung für die Tische, Reglementierung der Besucherzahl, Hygienemaßnahmen und –hinweise
  • Regelungen, dass Übernachtungsangebote im Inland nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden können:
    - Alle Touristen müssen die Beherbergungsbetriebe am 18. März verlassen bzw. nicht mehr anreisen. Die o.g. Beherbergungsbetriebe werden geschlossen. Eine Ausnahme gilt lediglich für Geschäftsreisende oder Einsatzkräfte, etwa der Polizei. Dazu hier eine Erklärung von Ministerpräsident Daniel Günther.
    - Die Landesregierung kündigte zugleich an, den Tagestourismus in den touristischen Destinationen durch weitere Maßnahmen einzuschränken.
  • Zugleich soll die Bäderregelung, die der Versorgung von Gästen auch an Sonn- und Feiertagen in den Tourismusorten dient, bis zum 19. April ausgesetzt werden. Dies gilt nicht für Supermärkte und Apotheken.
  • Restaurants und Speisegaststätten sind generell frühestens ab 6 Uhr zu öffnen und spätestens ab 18 Uhr zu schließen.
  • >> Die Aufzeichnung der Pressekonferenz der Bundeskanzlerin vom 16.03.2020 ist hier einsehbar: youtu.be/6JeP6XChhoE

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Die Tourist-Informationen haben geschlossen, sind aber telefonisch oder per Mail zu den regulären Öffnungszeiten erreichbar und bearbeiten E-Mails und Buchungsanfragen wie gehabt. Bitte kontaktiere die Kolleg*innen dort zunächst auf diesen Wegen.

Der HANSA-PARK bleibt ebenfalls zunächst bis zum 19.04.2020 geschlossen. Dies gilt ebenso für weitere Freizeiteinrichtungen.

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Um dich in der etwas verunsichernden Situation zu unterstützen, geben wir dir hier einige Links zu sachlich fundierten Informationen der zuständigen Behörden an die Hand:

 

Wie reagiere ich, wenn ich den Verdacht habe, mich mit COVID-19 angesteckt zu haben?

Bitte gehe nicht direkt zu einem Arzt, sondern rufe die 116 117 (Ärztlicher Bereitschaftsdienst) an. Über den Bereitschaftsdienst wird das nähere Vorgehen mit dir besprechen. Hier findest du weitere Verhaltenstipps vom Gesundheitsministerium.